Am 14. März übergab die Initiative Gesundheitswesen in Freiheit dem Bundestag über 125.000 Unterschriften für eine freie Impfentscheidung. Hier unser Video dazu:
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Eine Initiative von COMPACT-Magazin, der alternativen Gewerkschaft Zentrum, der Zeitung Demokratischer Widerstand und ihrer Demokratischen Gewerkschaft, PI-News und den Freien Sachsen.
Die Corona-Diktatur erreicht ein neues Stadium. Nach Stilllegung der meisten Grundfreiheiten folgt die Abschaffung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit: Die Impfpflicht für alle droht! Jetzt soll keiner mehr der Spritze entkommen dürfen. Und: Kanzler Scholz hat angekündigt, dass der Impftstatus nach sechs Monaten verfällt – die Pharma-Lobby will uns lebenslang boostern.
Ich bin nicht bereit, mich impfen zu lassen beziehungsweise immer weiter impfen zu lassen. Ich bin bereit, zur Verhinderung der Impfpflicht als letztes Mittel auch in den Streik zu treten.
Zur Rechtslage
«Grundsätzlich ist der Streik zur Durchsetzung politischer Ziele (insbesondere, wenn er gegen gesetzgebende Körperschaften gerichtet ist) nach herrschender Meinung unzulässig. Ein rechtlicher Schutz kann sich (…) allenfalls als Ausübung des Widerstandsrechts unter den Voraussetzungen des Art. 20 IV Grundgesetz ergeben. Voraussetzung ist, dass die verfassungsmäßige Ordnung bedroht ist.»
Impf-Betrug
Am 10. November 2021 dämmerte Markus Lanz, dass er wie viele andere betrogen worden war. «Wir alle hatten das Gefühl, wenn wir uns impfen lassen, sind wir aus dem Gröbsten raus», gab der Moderator in seiner Talkshow zu. «Jetzt erleben wir etwas, was ich mir nicht mehr erklären kann.» Dann blendete er eine Schautafel ein, die seine Verwirrung erklärte.
Barrikaden
Willy Brandt, damals Außenminister und Vizekanzler, sagte 1968 über die Abschaffung der Grundrechte im sogenannten Notstandsfall folgenden bemerkenswerten Satz: «Wer einmal mit dem Notstand spielen sollte, um die Freiheit einzuschränken, wird meine Freunde und mich auf den Barrikaden zur Verteidigung der Demokratie finden, und dies ist ganz wörtlich gemeint.»
Initiatoren
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